Der derCitybutler wird von der Firma Nicki Schlitt Dienstleistungen (Siehe Impressum) betrieben, nachfolgend „dC“ genannt. Basierend auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen steht dC seinen Besuchern zur Verfügung. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch.
derCitybutler dient allein der allgemeinen Informationsbeschaffung in Bezug auf gastronomische Angebote (Speisekarten) und Kontaktinformationen.
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1. Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote von dC, erreichbar unter https://www.dercitybutler.com (die „Webseiten“) und dessen sonstige Auftritte sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen dieser.
1.2 Soweit im Rahmen der Webseiten Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. Informationstexte, Kontaktvermittlung), können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Besondere Nutzungsbedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.
1.3 Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht (z.B. Restaurants, Lieferservices), können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über dC vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.
2. Nutzerkreis und Verfügbarkeit
2.1 Die Angebote und Dienste von dC sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen.
2.2 derCitybutler ist berechtigt, seine Angebote und Dienste jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen.
2.3 derCitybutler ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu seinen Webseiten täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Internet-bedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit der Webseiten oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf Erreichbarkeit der Webseiten oder einzelner Angebote und Dienste.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, diese Nutzungsbedingungen und das Gesetz einzuhalten und Angebote und Dienste im Rahmen von dC nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen.
3.2 Die Angebote und Dienste im Rahmen von dC dürfen außerdem nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind, die Angebote und Dienste im Rahmen von dC zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen.
3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, dC alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten und/oder einer diesbezüglichen Verletzung der Rechte Dritter resultieren. Hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt dC insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, außer er hat diesen Verstoß nicht zu vertreten.
4. Verantwortlichkeit für die Inhalte von dC
4.1 derCitybutler bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf den Webseiten veröffentlichten Inhalte, Informationen (z.B. Adressen, Angebote, Leistungen etc.) und Dienste, übernimmt insoweit jedoch keine Gewähr. Eine Vielzahl von Inhalten, Informationen und Diensten auf den Webseiten werden durch Dritte (insbesondere Restaurants, Lieferservices) bereitgestellt. Mit der Aufnahme dieser Inhalte ist keine Empfehlung oder Garantie durch dC verbunden. Für diese Inhalte ist dC nicht verantwortlich. Bei diesen Dritten handelt es sich nicht um Erfüllungsgehilfen von dC.
4.2 Falls der Nutzer über Links auf den Webseiten auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ebenfalls ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. derCitybutler macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung von dC für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für dC keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf aktuelle und künftige Änderungen der verlinkten Seiten hat dC keinen Einfluss.
4.3 derCitybutler macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.
4.4 Soweit dC dem Nutzer die Möglichkeit einräumt, Restaurants, Lieferservices oder andere Dritte zu kontaktieren, ist hiermit keine Empfehlung oder Garantie durch dC verbunden. derCitybutler ist für Äußerungen der angeschlossenen Restaurants, Lieferservices und Dritten im Rahmen einer anschließenden Bestellung oder Lieferung nicht verantwortlich.
4.5 Beiträge auf dC dienen ausschließlich der Information.
5. Haftung
derCitybutler haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für verschuldete Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für von dC ausdrücklich gewährte Garantien. Für leichte Fahrlässigkeit haftet dC nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, wobei die Höhe dieser Ersatzansprüche summenmäßig begrenzt ist auf die vorhersehbaren Schäden. Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Angestellten, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von dC.
6. Datenschutz
derCitybutler beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gilt die Datenschutzerklärung von dC.
7. Urheberrecht
Alle auf den Webseiten veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. Gleiches gilt für die Einbindung und/oder Darstellung der Webseiten mittels eines embedded Hyperlinks (Framing). Zuwiderhandlungen werden vom dC zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.
8. Sonstige Bestimmungen
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können vom dC jederzeit geändert werden. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand Groß-Gerau. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
